Bamf vermutet 290.000 unregistrierte Flüchtlinge in Deutschland

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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge:Bamf vermutet 290.000 unregistrierte Flüchtlinge in Deutschland

Der neue Behördenchef Weise kritisiert die unübersichtliche Situation. Zur schnelleren Registrierung und Antragsbearbeitung will er Personal der Arbeitsagentur einsetzen.

30. September 2015, 14:46 UhrQuelle: ZEIT ONLINE, dpa, fa374 Kommentare

Auf dem Gelände des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Berlin warten Hilfesuchende auf ihre Registrierung und die Zuweisung eines Schlafplatzes. © Kay Nietfeld/dpa

Nach Schätzungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) halten sich 290.000 noch nicht registrierte Flüchtlinge in Deutschland auf. Bamf-Leiter Frank-Jürgen Weise kritisierte die unübersichtliche Situation und forderte mehr Transparenz. Bislang gebe es keinen guten Überblick, wie viele Menschen ins Land kämen, wo sie sich aufhielten, wie sie verteilt und ihre Anliegen bearbeitet würden. Hier müsse mehr Transparenz her. Auch Rückstände müssten dringend aufgearbeitet werden.

Weise ist auch Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) und hatte nach dem Rückzug des bisherigen Bamf-Präsidenten Manfred Schmidt vor einigen Tagen zusätzlich die Leitung der Migrationsbehörde übernommen. Das Bundesamt ist mit der wachsenden Zahl von Asylbewerbern in Deutschland seit Langem überfordert. Inzwischen haben sich mehr als 275.000 unerledigte Asylanträge angestaut.

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Für zwei Drittel der Asylbewerber dauere die Zeit von der Erfassung bis zum Bescheid derzeit fünf Monate, sagte Weise. In vielen Fällen seien die Menschen aber vor der Erfassung bereits zwei bis drei Monate im Land. Ein Drittel der Schutzsuchenden habe keinen Pass dabei. Das erschwere viele Verfahren. AuchVerfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hatte vor Kurzem die unübersichtliche Situation kritisiert. 

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise will Weise unter anderem das Personal beim Bamf um fast 100 Prozent auf 6.300 Mitarbeiter aufstocken. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unterstützt den Vorschlag und will darüber mit dem Finanzministerium verhandeln. Derzeit hat die Behörde, die für die Bearbeitung aller Asylanträge in Deutschland zuständig ist, etwa 3.300 Mitarbeiter. Davon sind etwa 550 befugt, über Asylanträge zu entscheiden.

Weise plant Kooperation von BA und Bamf

Angedacht sei, Mitarbeiter, die befristet bei der BA angestellt seien und dort nicht weiter beschäftigt werden könnten, für die Arbeit bei der Flüchtlingsbehörde zu gewinnen, sagt Weise. Auch von anderen Behörden könne Personal kommen. Die BA könne außerdem mit ihrer Erfahrung und ihren Ressourcen die Stellenbesetzung beim Bamf unterstützen und beschleunigen.

Außerdem will Weise die Arbeitsprozesse des Bamf mit anderen Behörden, Ländern und Kommunen verbessern und die IT aufrüsten. Die BA etwa solle möglichst früh Informationen über interessante Arbeitsmarktanwärter unter den Flüchtlingen bekommen. Ziel all dieser Bemühungen sei, die Asylverfahren zu beschleunigen. "Wir werden mit Sicherheit schneller werden als heute", versprach Weise.

Zu seiner Doppelrolle als Leiter von zwei großen Bundesbehörden sagte Weise, er werde die Arbeit bei der BA nicht vernachlässigen, sondern vielmehr dadurch verbessern, dass er nun rechtzeitig das vorbereite, was mit dem Asylthema auch auf die Arbeitsagentur zukomme. Es wird erwartet, dass durch den großen Andrang von Flüchtlingen auch die Zahl der Arbeitslosen steigen wird.