https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrepublik_Deutschland_%E2%80%93_Finanzagentur_GmbH
Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH
Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH | |
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Rechtsform | Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
Gründung | 29. August 1990[1] (als CVU Systemhaus Abwicklungsgesellschaft mbH) |
Sitz | Frankfurt am Main |
Leitung | Tammo Diemer, Carsten Lehr |
Mitarbeiter | ca. 250 (2015) |
Branche | Finanzen |
Website | www.deutsche-finanzagentur.de |
Die Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH (kurz: Deutsche Finanzagentur) ist ein Finanzdienstleistungsunternehmen im Eigentum derBundesrepublik Deutschland. Rechtsgrundlagen sind § 1 der Verordnung zur Übertragung von Aufgaben nach dem Bundesschuldenwesengesetz „BSchuWV“ und § 1 des Gesetzes zur Regelung des Schuldenwesens des Bundes „BSchuWG“.
Inhaltsverzeichnis
[Verbergen]Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Das Unternehmen wurde am 19. September 2000 durch Änderung des Gesellschaftsvertrags vom 29. August 1990[1] aus dem Firmenmantel der Berliner CVU Systemhaus Abwicklungsgesellschaft mbH[2][3] vom Bund gegründet und hat seinen Sitz in Frankfurt am Main.
Seit 2001 führt die Finanzagentur als zentraler Dienstleister die Kreditaufnahme des deutschen Staates und dessen Schuldenmanagement durch. Zuvor wurden diese Aufgaben dezentral vom Bundesministerium der Finanzen, Deutscher Bundesbank und der Bundeswertpapierverwaltung wahrgenommen.
Am 1. August 2006 wurde die Finanzagentur mit der damaligen Bundeswertpapierverwaltung (zuvor Bundesschuldenverwaltung) zusammengelegt. Seither bot die Finanzagentur im Rahmen des Privatkundengeschäfts auch für Privatanleger die kostenlose Schuldbuchverwaltung für Bundeswertpapiere in Form eines Schuldbuchkontos und den gebührenfreien Erwerb von Bundesschatzbriefen, Finanzierungsschätzen sowie seit 1. Juli 2008 der Tagesanleihe an. Die bereits seit Mitte der Neunziger Jahre rückläufige Nachfrage nach Bundeswertpapieren seitens der Privatanleger führte jedoch zu einem spürbaren Bedeutungsverlust des Privatkundengeschäfts für die Finanzierung des Bundes und seiner Sondervermögen.[4] 2012 wurde daraufhin entschieden, das Privatkundengeschäft einzustellen.[5][6]
Neben den klassischen Bundeswertpapieren, wie Bundesanleihen, Bundesobligationen, Bundesschatzanweisungen und Unverzinslichen Schatzanweisungen organisierte die Finanzagentur auch Emissionen neuer Finanzierungsinstrumente. So wurde im Mai 2005 die erste US-Dollar Anleihe des Bundes begeben. Im März 2006 folgte die erste inflationsindexierte Anleihe des Bundes.[7] Im Juni 2013 übernahm die Finanzagentur die Emission der Bund-Länder-Anleihe, einer gemeinsamen Anleihe des Bundes mit zehn Ländern.[8]
In den Jahren 2010 bis 2013 erbrachte die Finanzagentur Dienstleistungen für die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität „EFSF“.
Aufgaben, Ziele, Geschäftsführer, Gesellschafter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die bundeseigene Gesellschaft erfüllt Aufgaben bei der Haushalts- und Kassenfinanzierung des Bundes und seiner Sondervermögen. Sie stellt damit sicher, dass ausreichend finanzielle Mittel vorhanden sind, um die im Bundeshaushaltsplan festgeschriebenen Ausgaben, die die Steuereinnahmen übersteigen, bestritten und fällig werdende Kredite pünktlich getilgt werden können. Die gesetzliche Grundlage bildet bzw. den Kreditrahmen regelt das Haushaltsgesetz.
Zum Aufgabenspektrum zählen im Einzelnen Dienstleistungen bei der Emission von Bundeswertpapieren, die Kreditaufnahme mittels Schuldscheindarlehen, der Einsatz derivativer Finanzinstrumente zur (Schulden-)Portfoliooptimierung sowie Geldmarktgeschäfte zum täglichen Ausgleich des Kontos der Bundesrepublik Deutschland bei der Bundesbank. Ergänzend erstellt sie Marktanalysen und erarbeitet Kreditaufnahmestrategien, überwacht die Risiko- sowie die Liquiditätssituation. Bei ihren Finanzierungstätigkeiten wird sie ausschließlich im Namen und auf Rechnung des Bundes tätig.[9]
Seine Zahlungsfähigkeit permanent sicherzustellen, ist ihre wichtigste Aufgabe. Dabei ist es ihr Unternehmensziel, sowohl die Zinskostenbelastung für den Bund als Schuldner (und damit den Steuerzahler) so gering wie möglich zu halten, als auch die Risiken, bspw. die Auswirkungen von Zinsänderungen am Rentenmarkt auf das Schuldenportfolio, zu begrenzen. Aufgrund der hohen Bedeutung der Kreditaufnahme und des Schuldenmanagements unterrichtet die Finanzagentur regelmäßig das Bundesministerium der Finanzen sowie das Bundesfinanzierungsgremium über ihre Aktivitäten.[10]
Ab 2018 wird die Finanzagentur von der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) die Verwaltung/Abwicklung des Finanzmarktstabilisierungsfonds („SoFFin“) und der dazugehörigen Beteiligungen übernehmen.[11]
Alleiniger Gesellschafter der Finanzagentur ist der Bund, vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen.
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ ab Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main: HRB 51411, 25. Mai 2009, S. 1 und 2 (Abruf vom 22. März 2010)
- ↑ Handelsregister Frankfurt am Main: Neueintragung HRB 51411, 18. Januar 2001
- ↑ Handelsregister Berlin: HRB 40774, 21. Februar 2001
- ↑ Der Schatzbrief geht, die Sicherheit bleibt eFORUM:Bundeswertpapiere 2012 (PDF; 801 kB), abgerufen am 2. März 2015.
- ↑ Bundeswertpapiere: Aus für Bundesschatzbriefe, FAZ vom 3. Juli 2012, abgerufen am 2. März 2015.
- ↑ Anpassungen im Vertrieb und in der Verwahrung von Bundeswertpapieren, Pressemitteilung Nr. 22 der Finanzagentur des Bundes vom 22. November 2012 (PDF; 36,3 kB), abgerufen am 18. März 2015.
- ↑ inflationsindexierte Bundeswertpapiere, Internetseite, abgerufen am 31. März 2015.
- ↑ Historie der Finanzagentur, Internetseite, abgerufen am 2. März 2015.
- ↑ Schuldenmanager des Bundes - Die Finanzagentur und ihre Aufgaben, eFORUM:Bundeswertpapiere Oktober 2011 (PDF; 1,21 MB), abgerufen am 18. März 2015.
- ↑ Finanzagentur über „uns“, Internetseite, abgerufen am 2. März 2015.
- ↑ [1] Pressemitteilung Nr. 45 des BMF vom 14. Dezember 2015 - abgerufen am 16. Dezember 2015
- ↑ Siehe dazu weiterführend: Finanzagentur: Tammo Diemer wird oberster Schuldenmanager, Frankfurter Rundschau, abgerufen am 6. Februar 2013.
- ↑ www.deutsche-finanzagentur.de Finanzagentur > Über uns > Geschäftsführer der Finanzagentur. Aufgerufen am 11. Januar 2016.
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Internetseite der Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH mit Informationen zu Bundeswertpapieren
- Informationen der Deutschen Bundesbank zu Bundeswertpapieren
- Informationen des Bundesministeriums der Finanzen zum Schuldenmanagement sowie Kreditaufnahmeberichte der letzten Jahre
- „Wem gehört Deutschland? Die Profiteure der Staatsverschuldung“ – Filmbeitrag des Fernsehmagazins Panorama vom 18. April 2002
Es werden die völkerrechtlichen Gegebenheiten in Deutschland dargestellt, insbesondere daß das « Grundgesetz » und damit die gesamte « BRD » sowie die « Bundesländer » selbst reines Besatzungsrecht darstellen, dass die Funktionäre im « BRD » -System den Besatzungsmächten noch heute weisungsgebunden sind, da das gesamte Besatzungsrecht nach wie vor in Kraft ist, als « voll wirksames Bundesrecht ». Es wird sehr plastisch nachgewiesen, daß die « BRD » kein Staat ist und Organe der « BRD » keinerlei Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt haben. Es wird dargelegt, wie die Menschen im « BRD »-System aber auch weltweit durch Anwendung von Handelsrecht anstelle von staatlichem Recht versklavt werden.
Breiten Raum nimmt die Darlegung der Lügenhaftigkeit der gleichgeschalteten » BRD » -Lügenmedien und deren Manipulation und Verdummung ein.
Gleichzeitig werden die Chancen dargelegt, die die Menschen in Deutschland haben, indem sie ihre legitimen staatlichen Körperschaften reorganisieren, von der Gemeinde über den Bundesstaat bis zur Ebene des Reiches als Weg der Befreiung von alliierter Lügenpropaganda, Versklavung und Verdummung.
Breiten Raum nimmt die Darlegung der Lügenhaftigkeit der gleichgeschalteten » BRD » -Lügenmedien und deren Manipulation und Verdummung ein.
Gleichzeitig werden die Chancen dargelegt, die die Menschen in Deutschland haben, indem sie ihre legitimen staatlichen Körperschaften reorganisieren, von der Gemeinde über den Bundesstaat bis zur Ebene des Reiches als Weg der Befreiung von alliierter Lügenpropaganda, Versklavung und Verdummung.
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