Washington und Berlin - Herr und Hund?

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Spionage-AffäreWashington und Berlin - Herr und Hund?

Auch jahrzehntelange Missverständnisse und fromme Lügen gehören zur deutsch-amerikanischen Verbindung. „Freunde“ sind zumindest die Geheimdienste nie gewesen. Dumm war, wer mehr erhoffte. Ein Kommentar.

12.07.2014, von PETER CARSTENS

© PICTURE-ALLIANCE / DPANSA-Steuerzentrale nahe dem bayerischen Bad Aibling

Amerika ist ein wunderbares Land. Leider leben dort unter anderem dumme Menschen. Manche arbeiten bei Geheimdiensten. Das könnte man allerdings auch über Deutschland sagen. Dummheit in Geheimdiensten ist weltweit ziemlich verbreitet. Meistens muss man darüber hinweg sehen. Dass eine Regierung ihre angeblichen Freunde zum Weinen dumm findet und das auch öffentlich sagt, wie dieser Tage Finanzminister Schäuble, ist allerdings selten. Vielleicht war es nicht einmal klug. Auch die Bundeskanzlerin Merkel hat sich über Amerika beschwert, von China aus. Der Regierungssprecher sprach von „tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten“ mit Washington. Dann wurde der offizielle Niederlassungsleiter der amerikanischen Geheimdienste aufgefordert, Berlin zu verlassen.

Autor: Peter Carstens, Jahrgang 1962, politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin. Folgen: 

Deutschland und Amerika haben dennoch viel gemeinsam. Die Demokratie ist uns heilig, wichtig sind auch der Welthandel und unsere Energieversorgung. Uns eint das gemeinsame Interesse an Frieden und Freiheit im Allgemeinen und an der Sicherheit unserer Bürger im Besonderen. Allerdings gehören auch jahrzehntelange Missverständnisse und fromme Lügen zur deutsch-amerikanischen Verbindung. Die Bezeichnung „Freundschaft“ war weder staatsrechtlich korrekt noch treffend. Man hätte sie vor dem Mauerfall 1989 besser „freundliche Vormundschaft“ nennen sollen. Oder „Herr und Hund“. Denn in Fragen deutscher Souveränität unterschied sie sich eher stilistisch von der sowjetrussischen Freundschaft zur DDR.

Partner aus Pragmatismus

Amerika hatte den Deutschen nach 1945 die Partnerschaft aus rein pragmatischen Gründen angeboten. Für den Kalten Krieg brauchte Washington Verbündete und notfalls auch deutsche Divisionen. Schon in den frühen fünfziger Jahren begannen amerikanische Nachrichtendienste deshalb, aus früheren Wehrmachtseinheiten ein geheimes Armeekorps zu formen. Mit Hilfe der deutschen Partnerorganisation in Pullach, dem späteren Bundesnachrichtendienst, wurden 45.000 ehemalige Kämpfer aus deutschen Elite-Divisionen neu organisiert. Die Geheimtruppe sollte im Kriegsfall mit schweren Waffen ausgerüstet werden. In der damaligen DDR gab es ähnliche Pläne mit der „Kasernierten Volkspolizei“.

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Auch bis zum Mauerfall blieb praktisch das gesamte Geheimdienstwesen in Deutschland unter fremder Kontrolle. Insbesondere der Bundesnachrichtendienst arbeitete als ein Dienstleister amerikanischer Interessen im Kalten Krieg. Dabei hielt man die Deutschen auf Distanz, denn ihre Geheimdienste galten als unterwandert – was man schon daran erkennen konnte, dass der Leiter der Spionageabwehr beim Verfassungsschutz 1985 höchstpersönlich nach Ost-Berlin überlief. Auch der frühere Chef-Spion des BND stand in Verdacht, für die Russen zu arbeiten.

Nach dem Ende der DDR blieb der BND weiterhin nur Handlanger. Er besorgte haufenweise russische Geheimpapiere und warb Agenten bei der russischen Armee. Die Amerikaner übernahmen sie. Drehscheibe einer dieser Aktionen war eine ehemalige Nazi-Villa in Berlin-Dahlem, dreihundert Meter vom damaligen Konsulat der Amerikaner entfernt. Irgendwann bemerkten die Deutschen außerdem: Alle ihre Gespräche wurden von den Amerikanern abgehört. Ein BND-Mann schrieb später: „Unsere ohnehin etwas ambivalente Sympathie schmolz dahin.“

Dabei ist es in den folgenden Jahren geblieben. Nicht Freundschaft und Kooperation bestimmen das deutsch-amerikanische Verhältnis der Geheimdienste, sondern Misstrauen und Enttäuschung: Die Amerikaner beschafften sich bei der „Operation Rosenholz“ Daten tausender West-Agenten der Stasi. Sie nutzten das brisante Wissen dann jahrelang ungeteilt für sich, allen deutschen Protesten zum Trotz.

Blind, naiv und dumm

Dann kam der 11. September 2001. Die terroristische Kernzelle der Anschläge hatte monatelang von Hamburg aus agiert. Die deutschen Dienste hatten nichts davon bemerkt; sie waren damals blind, naiv und dumm gegenüber der islamistischen Bedrohung. Bevor 2003 der Irak-Krieg losging, lieferte der BND der Bush-Regierung den Hauptzeugen für die Behauptung, Saddam Hussein produziere Massenvernichtungswaffen. Der Mann mit dem Decknamen „Curveball“ war allerdings ein Lügner. Als das klar wurde, waren im Geheimdienst-Betrieb beide Seiten abermals wütend aufeinander.

Der Ex-Agent Snowden beschrieb im vergangenen Jahr die Deutschen als Opfer, ihre Nachrichtendienste aber als Werkzeuge der Amerikaner. „Freunde“ sind also zumindest die Geheimdienste nie gewesen. Hinzu kommt, dass in Amerika nicht bloß die CIA, sondern auch viele Politiker und Journalisten Deutschland verdächtigen, gegenüber Russland zu zaudern, in Iran doppeltes Spiel zu treiben und jedenfalls wankelmütig zu sein. Gründe genug, uns gut zu beobachten. Als selbstbewusste und inzwischen souveräne Demokratie sollte man sich in Berlin darüber nicht bloß erregen, sondern auch versuchen, die Dummheiten der Verbündeten zu deuten. So wie man in Washington verstehen muss, dass man seinen wichtigsten Alliierten nicht ewig behandeln darf wie einen Apportierhund.